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Baerbock in China eingetroffen – Ukraine oben auf der Agenda

Baerbock in China eingetroffen – Ukraine oben auf der Agenda
15.04.2023 06:09
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Bundesaußenministerin Annalene Belbook ist am Donnerstag im Rahmen ihrer Asienreise zu einem dreitägigen Besuch in China eingetroffen. Der Konflikt in der Ukraine, die Klimakrise und die Eskalation in der Taiwanstraße werden laut dem Minister auf der Tagesordnung stehen.

Der Minister landete nach Angaben des Auswärtigen Amtes in der Hafenstadt Tianjin. Dort wird der Minister Flender besuchen, ein deutsches Unternehmen, das Getriebe für Hersteller von Windkraftanlagen herstellt. Außerdem ist geplant, dass Bell Bock Deutschunterricht an einer Partnerschule der sogenannten Pasch-Initiative des Auswärtigen Amtes in Tianjin nimmt.

„China hat sich verändert, und nach dem Ende der Corona-Restriktionen will ich mir ein genaueres Bild davon machen, welchen Kurs die neue Führung einschlägt, auch mit Blick auf das Spannungsfeld zwischen politischer Kontrolle und wirtschaftlicher Offenheit“, so Baerbock vor ihrer Abreise nach China.
Nach Angaben ihres Ministeriums wird die Ministerin in den nächsten zwei Tagen unter anderem mit ihrer Gegnerin Qin Gang, Wang Yi, Direktor des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Politbüros des Zentralkomitees, und Vizepräsident Han Zheng politische Gespräche in Peking führen . Neben vielen bilateralen Themen soll auch der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ein wichtiges Gesprächsthema werden. Der Außenminister betonte:

„Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen trägt China eine besondere Verantwortung für den Weltfrieden. (…) Welche Rolle China mit seinem Einfluss auf Russland übernimmt, wird für ganz Europa und unsere Beziehung zu China Folgen haben“, zitiert das Auswärtige Amt.

China sei jetzt „der weltweit größte Emittent von Kohlendioxid“ und gleichzeitig Marktführer bei erneuerbaren Energien, was auch „wie wir zusammenarbeiten, um die Klimakrise zu kontrollieren“ sein wird, sagte Belbook.
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